Abiturfeier schuld an der Last-Minute-Änderung

… dann ist aber Schluss mit dem Thema!

abgeordnetenwatch.de: Blog » Ist eine Abiturfeier schuld an der Last-Minute-Änderung des Meldegesetzes?.

Hier ein Kommentar aus dem Netz bei dem mir der Verfasser leider unbekannt ist :

[…] Die Bundesregierung distanziert sich vom neuen Meldegesetz, das sie selber eingebracht hat, weil der Text kurz vor der Verabschiedung noch einmal verändert wurde. Es soll zunächst geklärt werden, ob die endgültige Formulierung unter Drogeneinfluss zustande gekommen ist und wie das LSD in die Hände von CSU-Politikern gelangen konnte. Die Opposition will in einem Untersuchungsausschuss klären lassen, ob noch weitere Gesetze während der Übertragung des Fußballspiels Italien – Deutschland beschlossen wurden. Bisher weiß man nur, dass auf Initiative der CSU die Todesstrafe wieder eingeführt wird und sechs neue Atomkraftwerke gebaut werden sollen. Auf Wunsch der FDP wurde eine Gesetzesnovelle verabschiedet, durch die liberalen Parteien nur 1,5 Prozent der Stimmen brauchen, um in den Bundestag zu kommen. Zudem sollen Hoteliers, Apotheker und Immobilienmakler als gemeinnützig anerkannt und von der Steuerpflicht befreit werden. Angela Merkel ist Kanzlerin und Philipp Rösler Vizekanzler auf Lebenszeit. Der Bundesrat segnet diese Gesetze während des olympischen 100-Meter-Finales ab […]

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